Datenschutzerklärung für die Website Vive La Wir des Staatsministeriums Baden-Württemberg
Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Das Staatsministerium Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO ist das Staatsministerium Baden-Württemberg. Innerhalb des Staatsministeriums ist Referat 63 verantwortlich für dieses Online-Angebot.
Staatsministerium Baden-Württemberg
Referat 63 – Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit, EU-Strategie für den Donauraum/ Alpenraum, Vier Motoren, Frankreich
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart
vivelawir@stm.bwl.de
Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum .
Unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten des Staatsministeriums erreichen Sie unter:
Staatsministerium Baden-Württemberg
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart
Datenschutz@stm.bwl.de
Bitte beachten Sie: Der behördliche Datenschutzbeauftragte behandelt Fragen des Datenschutzes in der Behörde Staatsministerium. Bezüglich anderer Fragen zum Datenschutz, bei denen das Staatsministerium nicht involviert ist, können Sie sich gerne an den Landesbeauftragten für Datenschutz wenden. Dieser ist Ihr zentraler Ansprechpartner im Land Baden-Württemberg für Datenschutz.
Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Staatsministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang durch das Staatsministerium verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Bei Online-Angeboten gilt die Datenschutzerklärung unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (etwa Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.
Begriffe, wie etwa „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG), insbesondere Paragraf 4 LDSG , rechtliche Grundlage.
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.
Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Das Staatsministerium verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten, die aus technischen Gründen zum Betrieb der Internetseite erforderlich sind sowie zur statistischen Auswertung.
Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Nutzungsdaten (beispielsweise die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes).
Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG , um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse zur Verfügung stellen zu können.
Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten.
Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Staatsministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:
- Typ und Version Ihres Internet-Browsers (sofern vom Nutzer übermittelt)
- verwendetes Betriebssystem
- die zuvor besuchte Seite (sofern vom Nutzer übermittelt)
- die Verweildauer und die Anzahl der Besuche
- Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Die IP-Adresse des Nutzers wird anonymisiert, bevor sie gespeichert wird. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die IP-Nummern werden bei Besuch des Internetangebots erfasst und anonymisiert gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG , um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse zur Verfügung stellen zu können.
Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.
Cookies
Diese Website kann Cookies verwenden, d.h. kleine Textdateien, die ermöglichen, Informationen über das Navigationsverhalten des Nutzers zu analysieren (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten etc.). Sie werden von dieser Website in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer sowie ein Ablaufdatum. Die eindeutige Kennung erlaubt dieser Website, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.
Umgang mit Cookies
Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.
Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative und zusätzlich die US-amerikanische Webseite oder die europäische Webseite widersprechen.
Einsatz von Cookies
Über das Cookie-Banner oder die Einstellungen bei einzelnen Elementen kann der Nutzer sein Einverständnis zu den verwendeten Cookies geben.
Technische Cookies:
| GDPR Cookie Consent | Zustimmungscookie für die Speicherung der technisch notwendigen Cookies |
| Slimstat Analytics | Setzt nach Zustimmung des Nutzers Cookies zur Nutzung der Website, Speichert anonymisierten Daten nach DSVGO auf dem Vive la Wir-Server |
| WPML Multilingual CMS | Setzt nach Zustimmung des Nutzers Cookies für die mehrsprachige Nutzung der Website |
Die Cookie-Einstellungen werden nach dem Schließen des Browsers gelöscht.
Prüfen Sie Ihre Daten
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.
Webtracking
Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots benutzt dieses Online-Angebot Slimstat, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen Slimstat auf Grundlage unserer berechtigten Interessen ( das heißt Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e. DSGVO ). Die Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf den Webservern des Staatsministeriums Baden-Württemberg in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.
Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.
YouTube/Google
Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei YouTube unter www.youtube.com/RegierungBW (nachfolgend „YouTube-Kanal“) informieren. Der YouTube-Kanal wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.
Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des YouTube-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Google sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.
Zwecke der Nutzung des YouTube-Kanals
Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den YouTube-Kanal, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).
Alternative Informations- und Kommunikationsangebote
Der YouTube-Kanal stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des YouTube-Kanals verwendet werden können:
- Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
- Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der YouTube-Kanal allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
Rechtsgrundlage der Nutzung
Die Nutzung des YouTube-Kanals und der Google-Kartendienste und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.
Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Staatsministerium
Die von Ihnen auf unserem YouTube-Kanal eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir auf Ihre Beiträge antworten.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.
Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch YouTube/Google
Die Videoplattform YouTube ist Teil der Google LLC. Das Staatsministerium greift für die hier angebotene Videofunktion und Kartendienste auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die
Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Tel: +353 1 543 1000
Fax: +353 1 686 5660
E-Mail: support-deutschland@google.com
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).
Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google .
Die Google LLC hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.
Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.
Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account des Staatsministeriums eingesetzt werden, hat das Staatsministerium dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für das Staatsministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.
Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z.B. Analytics) oder -Widgets (z.B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Google: Privatsphäre Einstellungen
Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten
Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen
Google: Aktivitätseinstellungen verwalten
Verwendung von Social Plugins von YouTube auf der Webseite
Aktive YouTube- Elemente (sog. Social Plugins) werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu YouTube bzw. Google aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.
Rechte, Dokumentation, Evaluation
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@stm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.
Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.
Kontakt mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg
Sie haben viele Möglichkeiten mit dem Staatsministerium zu kommunizieren. Beispielsweise postalisch, per E-Mail, Kontaktformular, Telefon, Fax oder auf Veranstaltungen.
Bei der Kommunikation können Sie personenbezogene Angaben machen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angabe erfolgte. Dazu kann eine Weitergabe an Dritte erfolgen, etwa wenn wir zur Beantwortung die Unterstützung einer anderen Stelle, insbesondere eines anderen Ministeriums, oder eines anderen Dritten benötigen.
Wir übermitteln personenbezogene Daten im Einzelfall außerdem an andere Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane des Landes Baden-Württemberg (vor allem den Landtag) sowie an Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane anderer Bundesländer und des Bundes sowie an kommunale Behörden, soweit es für unsere oder deren Aufgabenerfüllung erforderlich und zulässig ist oder eine rechtliche Verpflichtung des Staatsministeriums zur Weiterleitung der Daten besteht. Beispielsweise haben der Landtag und der Landesdatenschutzbeauftragte das Recht, unsere Arbeit zu kontrollieren, indem sie Auskünfte fordern.
Soweit ein Bezug zu uns, unseren Geländen oder Räumlichkeiten besteht, etwa im Rahmen von Veranstaltungen, Führungen oder Meinungskundgebungen kann es sein, dass wir personenbezogene Daten von Organisatoren und Teilnehmern betroffener Veranstaltungen, Führungen oder Meinungskundgebungen an Dritte, insbesondere unseren Objektschutz und Organisatoren von Veranstaltungen, Führungen und Meinungskundgebungen weiter geben.
Zudem arbeitet das Staatsministerium teilweise mit Auftragsverarbeitern zusammen. Dies können natürliche oder juristische Personen, Behörden, Einrichtungen oder andere Stellen sein, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Der Auftragnehmer ist weisungsgebunden, das heißt er darf die Daten nur in einer Art und Weise verarbeiten, zu der wir ihn explizit angewiesen haben.
Teilweise leiten wir Ihr Anliegen auch an solche Stellen weiter, damit diese selbst die weitere Bearbeitung durchführen können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt jedoch nicht, wenn Sie dies ausdrücklich ablehnen, dies kann aber die Erfüllung Ihres Anliegens beeinträchtigen oder verhindern. Nach Bearbeitung Ihres Anliegens werden Ihre Daten gelöscht oder bei Vorgängen, die nach den zur Aktenführung maßgeblichen Vorschriften zu den Akten zu geben sind, gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert. Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen, allerdings ist dann unter Umständen die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht möglich.
Ihre Anliegen bearbeiten wir gemäß Prargraf 4 LDSG und den Bestimmungen der DS-GVO .
Betroffenenrechte
- Auskunftsrecht: Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Es erleichtert uns diese Auskunft ganz wesentlich, wenn Sie uns mitteilen, in welchem Zusammenhang wir aus Ihrer Sicht Ihre Daten erhalten haben. Bitte wenden Sie sich zudem bei Ihrer Anfrage – soweit möglich – an die Ihnen diesbezüglich bekannte Stelle bei uns im Haus. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Staatsministeriums: internet@stm.bwl.de
- Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte: Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten ( Artikel 16, 17 und 18 DS-GVO ). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz , einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen ( Artikel 7 DS-GVO ).
- Widerspruchsrecht: Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen ( Artikel 21 DS-GVO ).
- Löschen von Daten: Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. Das heißt die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt etwa für Daten der Nutzerinnen und Nutzer des Online-Shops, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Kontakt und Beschwerde
Kontakt
Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Staatsministerium Baden-Württemberg stehen Ihnen neben dem behördlichen Datenschutzbeauftragten auch die Bürgerbeauftragten in unserem Haus zur Verfügung:
Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart
E-Mail: buergerreferent@stm.bwl.de
Tel.: 0711/2153-209
Aufsichtsbehörde und Beschwerdemöglichkeit
Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber frei, sich mit Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Landes wenden:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,
Lautenschlagerstraße 20,
70173 Stuttgart
